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Steuerfussreduktionen und stabile Budgets im 2018 bei den Gemeinden

Aufwandüberschuss gesamthaft gesenkt

(FD/i) Die Bezirke und Gemeinden haben ihre Budgets und Steuerfüsse für das Jahr 2018 beschlossen. Trotz Steuerfusssenkungen in 15 Gemeinden konnten diese den budgetierten Aufwandüberschuss gegenüber dem Vorjahr gesamthaft um 18 Mio. Franken senken. Die Verstärkung des innerkantonalen Finanzausgleichs zeigt auch im 2018 seine Wirkung. Die Steuerfussdisparität konnte weiter gesenkt werden.

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in den Bezirken und Gemeinden haben die Budgets für das Jahr 2018 verabschiedet und die Steuerfüsse genehmigt. Dabei ist festzustellen, dass über alle Gemeinden bzw. Eingemeindebezirke hinweg die budgetierten Aufwandüberschüsse gegenüber dem Vorjahr tiefer ausfallen. Rechneten die Finanzverantwortlichen für das Jahr 2017 mit einem gesamten Aufwandüberschuss von 31.1 Mio. Franken, reduziert sich dieser, vorwiegend aufgrund zweier Einmaleffekte in den Gemeinden Lachen und Wollerau, um 17.8 Mio. Franken auf 13.3 Mio. Franken für das Jahr 2018.

Im vergangenen Sommer hat der Regierungsrat den innerkantonalen Finanzausgleich für das Jahr 2018 festgelegt. Die für das Finanzausgleichsjahr 2018 erhöhten Zahlungen eröffneten den Empfängergemeinden und -bezirken teils erheblichen Handlungsspielraum, um den gemäss Finanzausgleichsgesetz vorrangigen Abbau der Steuerunterschiede unter Einhaltung der bedarfsgerechten Versorgung und wirksamen Aufgabenerfüllung zu erzielen.

15 Gemeinden haben den Steuerfuss für das Jahr 2018 reduziert. Der Bezirk Einsiedeln, die Gemeinden Morschach, Riemenstalden und Reichenburg senken die Steuern um 20% einer Einheit. Die Gemeinden Rothenthurm, Steinen, Steinerberg und Wangen können den Steuerfuss um 10% reduzieren. In sieben weiteren Gemeinden profitieren die Steuerzahler von einer Steuerfussreduktion um 5%. Die Steuerfussdisparität von der Gemeinde mit dem höchsten zur Gemeinde mit dem tiefsten Steuerfuss beträgt im 2018 noch 160%. Bei Einführung des geltenden innerkantonalen Finanzausgleichs im Jahr 2002 lag diese noch bei 270%.

Die drei Bezirke Schwyz, Höfe und March rechnen im Jahr 2018 mit rund 2.5 Mio. Franken Mehraufwand gegenüber dem Vorjahr, wovon knapp 0.8 Mio. Franken auf die Einführung des Energieförderprogrammes zurückzuführen ist. Lediglich die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks Schwyz können von einer Steuerfussreduktion von 5% einer Einheit profitieren. Ein Vergleich der budgetierten Aufwand- oder Ertragsüberschüsse der Bezirke und Gemeinden mit den effektiv resultierenden Jahresabschlüssen der Jahre 2002 bis 2016 zeigt aber, dass diese im Durchschnitt gesamthaft um knapp 60 Mio. Franken jährlich besser ausfielen. So dürfte auch im 2018 mit vielfach positiven Rechnungsabschlüssen zu rechnen sein.

Finanzdepartement
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