(FD/i) Die Bezirke und Gemeinden haben ihre Rechnungen für das Jahr 2019 wie im Vorjahr bedeutend besser abgeschlossen. Bis auf zwei Gemeinden schliessen alle deutlich besser ab als erwartet. Die Gründe liegen meist in höheren Steuererträgen, diversen Minderaufwänden und nicht realisierten Investitionsvorhaben. Die Durchführung der Gemeindeversammlungen wird aufgrund der Corona-Situation vertagt. Die Eigenkapitalausstattung ist mit total 410 Mio. Franken praktisch unverändert und weiterhin solide.

Die Rechnungsabschlüsse sind mit Ausnahme von zwei Gemeinden wiederum bedeutend besser ausgefallen als budgetiert. Anstelle eines erwarteten Aufwandüberschusses von total 54 Mio. Franken resultierte im Total über alle Bezirke und Gemeinden hinweg ein Aufwandüberschuss von lediglich 1 Mio. Franken. Werden die zusätzlich getätigten Abschreibungen mitberücksichtigt, resultiert über alle Gemeinwesen hinweg sogar ein Ertragsüberschuss von rund 8 Mio. Franken.

Die Begründungen liegen einerseits in der Einhaltung und Unterschreitung von Aufwandpositionen durch eine wirksame Budgetdisziplin und in primär höher als erwartet ausgefallenen Steuereinnahmen. Andererseits fallen die Abschreibungen tiefer aus, da in den Vorjahren bereits zusätzlich abgeschrieben wurde und im Jahr 2019 nur rund zwei Drittel der geplanten Investitionen realisiert werden konnten. Anstelle der geplanten 158 Mio. Franken wurden 106 Mio. Franken investiert.

Frist für Gemeindeversammlungen ausgesetzt
Das Gemeindeorganisationsgesetz schreibt vor, dass die Jahresrechnungen des vergangenen Jahres durch die Bezirksgemeinden bzw. Gemeindeversammlungen bis spätestens Mitte Mai des Folgejahres zu genehmigen sind. Da wegen der Corona-Pandemie aktuell keine Versammlungen durchgeführt werden dürfen, wird diese Frist ausgesetzt. Die Jahresrechnungen sind den Stimmberechtigten somit an der nächstmöglichen Versammlung zur Genehmigung vorzulegen. So liegen die Rechnungsabschlüsse 2019 zwar vor, wurden den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern jedoch erst teilweise per Post zugestellt oder aber auf den Websites der Bezirke und Gemeinden publiziert.

Solide Ergebnisse trotz SteuersenkungenIm Jahr 2019 haben insgesamt neun Gemeinwesen die Steuerfüsse gesenkt. Davon weisen fünf Gemeinden dennoch weiterhin positive Rechnungsergebnisse aus. Nur der Bezirk March sowie die Gemeinden Muotathal, Oberiberg und Wangen mussten einen Aufwandüberschuss in Kauf nehmen und reduzieren entsprechend ihr Eigenkapital. Die Eigenkapitalsituation zeigt sich insgesamt weiterhin solide. Das gesamte Eigenkapital aller Bezirke und Gemeinden beträgt per Ende 2019 hohe 410 Mio. Franken und hat sich gegenüber dem Vorjahr nur unwesentlich verändert. Die Gemeinde Illgau weist seit 2013 erstmals wieder ein Eigenkapital auf und auch die Gemeinde Unteriberg konnte erstmals seit fünf Jahren ihr Eigenkapital erhöhen. Das durchschnittliche Eigenkapital pro Einwohner aller Bezirke und Gemeinden beträgt Fr. 2565. Es verdeutlicht, zusammen mit den mehrheitlich positiven Rechnungsabschlüssen und der erneuten Steigerung der durchschnittlichen Steuerkraft von Fr. 2250 auf Fr. 2362, die solide Finanzlage der Schwyzer Bezirke und Gemeinden.

Finanzdepartement

Dokumentation: Beilagen