(FD/i) Die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) hat die Ausgleichszahlungen für den Nationalen Finanzausgleich (NFA) im Jahr 2021 ermittelt und den Kantonen zur Stellungnahme unterbreitet. Gemäss diesen provisorischen Berechnungen wird der Kanton Schwyz erstmals tiefere Einzahlungen leisten als im Vorjahr.

Der NFA hat seit seiner Einführung im Jahr 2008 den kantonalen Finanzhaushalt vielfach vor Herausforderungen gestellt. So sind die Zahlungen von anfänglich 48.5 Mio. auf 225.4 Mio. Franken im Jahr 2020 angestiegen. Neben dem – grundsätzlich positiv zu wertenden – steigenden Ressourcenpotenzial des Kantons Schwyz, waren ebenfalls gewisse Mängel im bisherigen NFA-System für diese Entwicklung verantwortlich.

NFA-Optimierung bringt Entlastung
Der Kanton Schwyz hat sich im Rahmen der NFA-Geberkonferenz aktiv für eine Optimierung des NFASystems eingesetzt. Ein entsprechender Kompromiss der Konferenz der Kantonsregierungen wurde im Jahr 2019 vom Bundesparlament verabschiedet und ist auf den 1. Januar 2020 in Kraft getreten. Die Wirkung der NFA-Optimierung zeigt sich nun im Jahr 2021 deutlich. Die Zahlungen in den Ressourcenausgleich sinken gemäss den provisorischen Berechnungen der EFV um rund 21.3 Mio. Franken auf 204.0 Mio. Franken. Damit muss der Kanton Schwyz erstmals seit der Einführung des NFA vor 12 Jahren tiefere Einzahlungen leisten als im Vorjahr. Verstärkt wird der Effekt der NFA-Optimierung durch den Wegfall des Bemessungs-Jahres 2014 in der NFA-Datenbasis. Die Berechnung des NFA stützt sich jeweils auf eine Datengrundlage, die vier bis sechs Jahre in die Vergangenheit reicht. In Jahr 2014 erfuhr der Kanton durch massgebende Dividendenausschüttungen ungewöhnlich hohe Steuereinnahmen im Bereich der natürlichen Personen, was entsprechend die Zahlungen in den Jahren 2018–2020 erhöhte. Im Jahr 2020 kam zusätzlich ein weiterer Einmaleffekt im Bereich der juristischen Personen aus dem Jahr 2016 zum Tragen.

Kanton ist gut aufgestellt
Neben diesen Einmaleffekten weist der Kanton ein solides und nachhaltiges Substratswachstum auf. Wie der Bericht «Finanzen 2020» dargelegt hat, verfügt der Kanton Schwyz über wirkungsvolle Instrumente um finanz- und steuerpolitisch auf Veränderungen der NFA-Zahlungen zu reagieren. Mit den vorgenommenen NFA-Optimierungen wird neben der Entlastung des Staatshaushalts auch die Planbarkeit erhöht. Der Kanton ist somit hinsichtlich dem NFA für die Zukunft gut aufgestellt. Die vorgelegten Zahlen der EFV werden nun analysiert und validiert. Ergeben sich aufgrund der aktuellen Anhörung keine Anpassungen, wird der Bundesrat diese Zahlungen für das Jahr 2021 verfügen.

Finanzdepartement