(FD/i) Der Aufgaben- und Finanzplan 2021–2024 zeigt trotz den Auswirkungen der Corona-Pandemie weiterhin eine stabile Finanzentwicklung. Die Einhaltung des mittelfristigen Haushaltsgleichgewichts, das verfügbare Eigenkapital, das Nettovermögen sowie die Aufwand- und Ertragsentwicklung ermöglichen eine nachhaltig ausgeglichene Haushaltsführung. Der Voranschlag 2021 weist unter Beibehaltung der aktuellen Steuerfüsse für natürliche und juristische Personen einen Aufwandüberschuss von 0.3 Mio. Franken aus. Die Finanzplanjahre 2022–2024 verlaufen ebenfalls ausgeglichen. Ende 2024 dürfte das Eigenkapital rund 485 Mio. Franken betragen.

Solide Haushaltsentwicklung trotz Corona
Die Finanzlage des Kantons Schwyz bleibt solid. Die mittelfristige Aufwand- und Ertragsentwicklung verläuft stabil, das gesetzliche Haushaltsgleichgewicht kann eingehalten werden und die Eigenkapitalhöhe wie auch das Nettovermögen verbleiben positiv. Die konkreten Auswirkungen der Corona-Pandemie sind schwierig abzuschätzen und bleiben mit grossen Unsicherheiten verbunden. Derzeit lassen sich, nebst den erhöhten Aufwänden in der Spitalfinanzierung und im öffentlichen Verkehr, keine massgebenden Mehraufwände oder Mindererträge im laufenden Jahr, im Budgetjahr und in den Finanzplanjahren erkennen. Bei den Steuererträgen ist jedoch mit gewissen Einbussen bei den natürlichen und juristischen Personen in den nächsten zwei bis drei Jahren zu rechnen.

Ausgeglichener Voranschlag bei unverändertem Steuerfuss
Der Voranschlag 2021 weist einen Aufwandüberschuss von 0.3 Mio. Franken aus. Einerseits vermindern die Auswirkungen der Corona-Pandemie die erwarteten Steuerträge mutmasslich um rund 37 Mio. Franken. Zudem fällt ein Mehraufwand insbesondere aus der Kantonalisierung der Staatsanwaltschaften, den Kosten für die Bekämpfung der Corona-Pandemie und den Beiträgen an die Spitalfinanzierung von insgesamt rund 15 Mio. Franken an. Andererseits kann der Kanton Schwyz im 2021 wiederum mit einer um 37 Mio. Franken höheren Gewinnausschüttung der SNB gegenüber dem Voranschlag 2020 sowie mit einem um rund 20 Mio. Franken tieferen Beitrag an den Nationalen Finanzausgleich rechnen. Die übrigen Aufwand- und Ertragspositionen sind stabil oder verändern sich nur moderat. In den Finanzplanjahren 2022 bis 2024 resultieren Ertragsüberschüsse von 2.3 bis 9.2 Mio. Franken.

Die geschätzten finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie im Voranschlagsjahr werden mit rund 40 Mio. Franken eingeschätzt, was rund 10 Steuerfussprozenten entspricht. Angesichts der noch nicht vollständig quantifizierbaren Auswirkungen und des unsicheren weiteren Verlaufs der Corona-Pandemie, erscheint dem Regierungsrat trotz der positiven Finanzlage ein Abwarten für eine weitere Steuerfusssenkung (im Vorjahr wurde der Steuerfuss der natürlichen Personen bereits um 10% gesenkt) als angemessen.

Eigenkapitalausstattung und Nettovermögen sichern eine nachhaltige Zukunft
Das Eigenkapital von derzeit 411 Mio. Franken dürfte Ende 2024 rund 485 Mio. Franken betragen, was für einen kantonalen Finanzhaushalt im Umfang von jährlich rund 1.6 Mia. Franken als durchaus solid bezeichnet werden kann. Die Investitionsrechnung sieht für 2021 Nettoinvestitionen im Umfang von 52.8 Mio. Franken und für die Finanzplanjahre 2022 bis 2024 von 81.5 bis 99.5 Mio. Franken vor, so dass das Nettovermögen von derzeit 358 Mio. Franken bis Ende 2024 auf rund 289 Mio. Franken sinken wird. Der im Frühjahr fertiggestellte Bericht „Finanzen 2020“ zeigt, dass für die Aufgaben- und Finanzplanung 2021-2024 kein unmittelbarer Finanzbedarf besteht und finanzieller Spielraum für eine steuerliche Entlastung der unteren und mittleren Einkommen, eine Optimierung des Innerkantonalen Finanzausgleichs und weitere vorgesehene Massnahmen verbleibt.

Finanzdepartement

Dokumentation: Den detaillierten Finanzplan 2021-2024 und die Zahlenreihe 2021-2024 finden Sie hier