(KR/i) Die vorberatende kantonsrätliche Kommission für Gesundheit und Soziale Sicherheit ist für eine Ausgabenbewilligung von 7.28 Mio. Franken für die Abgeltung der Mehrkosten und Mindererträge, welche die innerkantonalen Spitäler Seeklinik Brunnen, Spital Einsiedeln, Spital Lachen und Spital Schwyz aufgrund der Covid-19-Pandemie im Geschäftsjahr 2020 verzeichneten.

Aufgrund der Entwicklungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie verpflichtete der Bundesrat öffentliche und private Gesundheitseinrichtungen, vom 17. März bis am 26. April 2020 auf planbare, medizinisch nicht dringliche Behandlungen und Therapien zu verzichten. Durch dieses Behandlungsverbot verzeichneten die Spitäler im Kanton Schwyz im Geschäftsjahr 2020 Mindereinnahmen und Mehrkosten. Im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und in Abstimmung mit den Spitalleitungen der betroffenen Spitäler legte der Regierungsrat dem Kantonsrat Bericht und Vorlage für eine Ausgabebewilligung für die Abgeltung der Schwyzer Spitäler aufgrund der Mehrkosten und Mindererträge im Jahr 2020 im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie von insgesamt 7.28 Mio. Franken vor. Davon sind rund Fr. 127 000.-- für die Seeklinik Brunnen, 3 Mio. Franken für das Spital Einsiedeln, 2.2 Mio. Franken für das Spital Lachen und 1.9 Mio. Franken für das Spital Schwyz vorgesehen. Die zuständige kantonsrätliche Kommission für Gesundheit und Soziale Sicherheit hat die Vorlage vorberaten und beantragt dem Kantonsrat, die Ausgabe zu bewilligen.

Folge des Behandlungsverbots
Mindereinnahmen ergaben sich aus dem Verbot von elektiven Behandlungen und Therapien, wodurch die Spitäler insgesamt betrachtet im Jahr 2020 weniger Fälle behandeln konnten. Mehrkosten verzeichneten die Spitäler für die Umsetzung verschiedener Covid-19-bedingter Massnahmen, wie zum Beispiel für zusätzliches Notfall- oder Sicherheitspersonal, die Beschaffung von Schutzmaterial und andere Sicherheitsmassnahmen. Das Behandlungsverbot wurde auf der Grundlage des Epidemiengesetzes angeordnet.

Kantonsrat
Kommission für Gesundheit und Soziale Sicherheit

Auskunft: Kantonsrat Patrick Schnellmann, Präsident der Kommission für Gesundheit und Soziale Sicherheit, Dienstag, 2. November 2021, 11.00 – 13.00 Uhr, Tel. 079 216 43 84.