(KR/i) Die Staatswirtschaftskommission empfiehlt die Jahresrechnung 2021 des Kantons Schwyz zur Genehmigung. Die Kommission hält fest, dass der Staatshaushalt in solider Verfassung ist. Die Rechnung schliesst mit einem Überschuss von 196.0 Mio. Franken und damit um 223.2 Mio. Franken besser als budgetiert ab. Das Eigenkapital liegt nun bei über 700 Mio. Franken.

Die Staatwirtschaftskommission hat als vorberatende kantonsrätliche Kommission an ihrer Sitzung vom 30. Mai 2020 unter der Leitung von Kantonsrat Fredi Kälin, Einsiedeln, Bericht und Vorlage zum Jahresbericht 2021 behandelt. Der Präsident stellt befriedigend fest, dass der Schwyzer Finanzhaushalt in sehr guter Verfassung ist. Nach sieben positiven Rechnungsabschlüssen in Folge ist nun das Eigenkapital auf über 700 Mio. Franken angewachsen. Die Kommission beurteilt die Ertrags- und Aufwandssituation durchaus positiv. Sie sieht aber die relativ tiefe Investitionstätigkeit kritisch. Auch im vergangenen Jahr ist das Investitionsvolumen um rund 13.5 Mio. Franken tiefer als geplant ausgefallen. Der Grund dafür liege in Projektverzögerungen ausgelöst durch Einsprachen sowie ungenügenden Personalressourcen.

Keine grosse Delle aufgrund der Corona-Pandemie
Die Budgetierung fiel noch mitten in die Corona-Pandemie. «Die finanziellen Auswirkungen der Massnahmen, aber auch die Entwicklung der Wirtschaft waren schwierig abzuschätzen», hält der Präsident rückblickend fest, «die Schwyzer Wirtschaft - und somit auch die Steuereinnahmen - habe sich aber als sehr solide erwiesen». So ist der Steuerertrag im 2021 nochmals um rund 95 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr angewachsen und auch die Prognose für die Folgejahre sind positiv. Die Staatswirtschaftskommission beurteilt den einmaligen direkten Mitteleinsatz für die Stabilisierung der Schwyzer Wirtschaft als wichtig und gut verkraftbar. Es gelte nun aber auch verwaltungsintern konsequent die Lehren aus der Pandemie zu ziehen, um für zukünftige Krisen noch besser gerüstet zu sein.

Grosser Spielraum für Investitionen
Mit dem soliden Steuerhaushalt sowie der guten Entwicklungsperspektive betont die Staatswirtschaftskommission die Wichtigkeit von Investitionen, um auch in Zukunft ein attraktiver Kanton zu bleiben. Wie bereits in den Vorjahren zeigte sich die Kommission unbefriedigt darüber, dass die Investitionen nicht im geplanten Ausmass erfolgen konnten. Hier gelte es in Zukunft ein Augenmerk darauf zu richten.

Der Jahresbericht wird am 29. Juni 2022 im Kantonsrat behandelt.

Kantonsrat
Die Staatswirtschaftskommission

Kontakt für Rückfragen: Kommissionspräsident KR Fredi Kälin, Tel. 078 666 34 28