Staatsrechnung schliesst besser ab als erwartet
Überschuss von 10 Mio. Franken
Schwyz, 31. März 2016
Staatsrechnung schliesst besser ab als erwartet
Überschuss von 10 Mio. Franken
(FD/i) Die Staatsrechnung 2015 schliesst mit einem Überschuss von 10 Mio. Franken ab. Budgetiert war ein Defizit von 66 Mio. Franken. Die Hauptgründe dafür sind Sondereffekte auf der Ertragsseite, wie die unerwartet doppelte Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank, die höher als erwartete Gewinnausschüttung durch die Schwyzer Kantonalbank sowie höhere Steuereinnahmen. Auf der Aufwandseite werden die Budgetvorgaben insgesamt sehr gut eingehalten und teils unterschritten.
Die Laufende Rechnung 2015 des Kantons Schwyz schliesst bei einem Ertrag von 1.412 Mrd. Franken und einem Aufwand von 1.402 Mrd. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 10 Mio. Franken ab.
Konsequente Budgetdisziplin
In zahlreichen Aufwandpositionen konnten die budgetierten Werte unterschritten werden. Der Personal- und Sachaufwand liegt um insgesamt über 10 Mio. Franken unter dem geplanten Wert. Gründe dafür finden sich einerseits in der Stellenplafonierung und andererseits in den Einsparungen im betrieblichen und baulichen Unterhalt.
Erfreuliche Sondereffekte
Auf der Ertragsseite konnte mehr eingenommen werden als geplant. Die Vermögenserträge sind vor allem durch Sondereffekte geprägt. Erfreulich sind die unerwartete doppelte Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank von 25 Mio. Franken und die um 5 Mio. Franken höher als erwartete Gewinnzuweisung der Schwyzer Kantonalbank. Im Weiteren liegt der Steuerertrag um 21 Mio. Franken höher, was vorab auf unerwartet hohe Nachträge und Ertrags- und Kapitalsteuern zurückzuführen ist. Das Eigenkapital liegt per Ende 2015 bei 78 Mio. Franken.
Weitere Massnahmen notwendig
Da die Staatsrechnung vergangenheitsorientiert ist, können für die kommenden Finanzplanjahre nur begrenzt Rückschlüsse gezogen werden. Der Regierungsrat ist mit Nachdruck bestrebt, den Finanzhaushalt langfristig zu stabilisieren. So hat der Kanton Schwyz seit 2005 schon Entlastungsmassnahmen im Umfang von insgesamt rund 240 Mio. Franken beschlossen. Zusätzlich unterbreitet der Regierungsrat dem Kantonsrat weitere Sanierungsmassnahmen. Dabei handelt es sich um die laufende Steuergesetz-Teilrevision mit Mehreinnahmen im Umfang von 170 Mio. Franken, sowie Lastenverschiebungen und Sparmassnahmen im Umfang von 41 Mio. Franken.
Werden die obgenannten Massnahmen vollumfänglich umgesetzt, so können gemäss heutigem Kenntnisstand die finanzpolitischen Zielsetzungen im Finanzhaushaltsgesetz erreicht und der Finanzhaushalt nachhaltig saniert und ausgeglichen werden. Der eingeschlagene Weg der Staatshaushaltssanierung ist deshalb konsequent weiterzuverfolgen.
Finanzdepartement
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