(FD/i) Die Staatsrechnung 2016 schliesst zum zweiten Mal in Folge mit einem Überschuss von 11.9 Mio. Franken positiv ab. Die umgesetzten Sparmassnahmen sowie die Massnahmen beim Steuerertrag zeigen ihre Wirkung. Trotzdem bleibt der mittelfristige Ausgleich des Staatshaushaltes eine permanente Aufgabe und Herausforderung. Die Jahresrechnung wird erstmals nach der Rechnungslegung von HRM2 und in Form eines integrierten Jahresberichtes analog zum Aufgaben- und Finanzplan dargestellt.

Im abgeschlossenen Rechnungsjahr 2016 konnte der Staatshaushalt weiterhin stabilisiert werden. Die Erfolgsrechnung 2016 des Kantons Schwyz schliesst bei einem Ertrag von 1.543 Mrd. Franken und einem Aufwand von 1.531 Mrd. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 11.9 Mio. Franken ab.

Weiterhin konsequente Budgetdisziplin
In den meisten Aufwandpositionen konnten die budgetierten Werte auch im Jahr 2016 eingehalten oder unterschritten werden. Namentlich der Unterhalt und die Abschreibungen bei den Hoch- und Tiefbauten, der Personalaufwand und die Investitionsbeiträge fielen tiefer aus als budgetiert. Die tieferen Abschreibungen begründen sich in einem um 17 Mio. Franken tieferen Investitionsvolumen als geplant.

Solide Entwicklung bei den Steuererträgen
Auf der Ertragsseite wurde mehr eingenommen als geplant. Die Steuererträge liegen bei den natürlichen Personen aus dem laufenden Jahr und den Vorjahren insgesamt 65 Mio. Franken höher. Dies ist vorab auf steuerliche Einzeleffekte, die Wirkung der Steuergesetzteilrevision per 1. Januar 2015 (höhere Vermögensbesteuerung und Kantonstarif für höhere Einkommen) in Verbindung mit den Steuerfusserhöhungen und einer Steigerung des Steuersubstrates zurückzuführen. Weiterer Mehrertrag ergibt sich aus der nicht budgetierten Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank von 12.4 Mio. Franken und diversen kleineren Mehreinnahmen. Aufgrund der Anpassung der Rechnungslegung auf das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) per 1. Januar 2016 resultieren weitere Auswirkungen, welche die Erfolgsrechnung 2016 insgesamt mit 21.4 Mio. Franken belasten (keine Aktivierung der Investitionsbeiträge mehr, periodengerechte Verbuchung der Ausschüttung der Schwyzer Kantonalbank und tiefere Abschreibungen bei den Hochbauten). Zu einer neutralisierten, gleichzeitigen Aufwand- und Ertragssteigerung führt ein einmaliger Steuerertrag einer juristischen Person von 62 Mio. Franken. Dieser Ertrag wiederum löst für den Kanton Schwyz im Nationalen Finanzausgleich (NFA) für die Jahre 2020 bis 2022 Zahlungen von total 65 Mio. Franken aus, wofür eine Rückstellung per Ende 2016 in die Bilanz eingebucht wird.

Mittelfristigen Haushaltsausgleich anstreben
Per 2016 ist der Staatshaushalt ausgeglichen. Die strukturellen Defizite seit 2009 konnten in den letzten beiden Jahren vorerst korrigiert werden. In den Finanzplänen ab 2019 steigt der voraussichtliche Aufwand, vor allem aufgrund bundesrechtlicher Verpflichtungen, jedoch wieder mehr als die Erträge, so dass der mittelfristige Ausgleich des Staatshaushalts weiterhin eine permanente Aufgabe und Herausforderung bleibt. Im Hinblick auf die weitere Planung – namentlich den Aufgaben- und Finanzplan 2018-2021 – werden die Ergebnisse im Jahresabschluss 2016 analysiert und vor allem auf ihre Nachhaltigkeit hin überprüft. Primär im Bereich des Steuerertrages ist die Wirkung des sogenannten Kantonstarifs für hohe Einkommen in Verbindung mit dem aktuell festgelegten Steuerfuss zu validieren und von Einzeleffekten zu trennen. Der erwartete Mehrertrag ist dem anstehenden Mehraufwand (z.B. Beiträge für den Nationalen Finanzausgleich, Beiträge an die Prämienverbilligungen oder Beiträge an die Spitalfinanzierung und Sozialeinrichtungen) gegenüberzustellen.

Konforme Rechnungslegung und neue Berichtsform
Der Jahresbericht 2016 erscheint in neuer Form. Analog zum Aufgaben- und Finanzplan erfolgt die Berichterstattung des Regierungsrates, der Departemente und der Verwaltungseinheiten zu den Finanzen und Leistungen in konsolidierter und integrierter Darstellung. Die Jahresrechnung wird erstmals nach der Rechnungslegung des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells 2 (HRM2) abgebildet. HRM2 wird seit 2008 schweizweit bei allen öffentlichen Gemeinwesen eingeführt und beinhaltet einen neuen Kontenplan, korrekte Periodenabgrenzungen und transparentere Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden. Die finanziellen Übersichten, Erläuterungen und Kommentare konzentrieren sich auf die relevanten Steuerungsgrössen des Finanzhaushaltes.

Finanzdepartement
Information

Die ausführlichen Informationen zum Jahresbericht 2016 finden Sie hier.