Regierungsrat mit Regierungsprogramm 2016-2020 auf Kurs
Der Regierungsrat benennt die Schwerpunkte seiner Tätigkeit im laufenden Jahr
(Stk/i) Der Regierungsrat stellt jeweils zu Beginn des Jahres seine politischen Schwerpunkte für das laufende Jahr vor. Dabei blickte er auch auf die erste Hälfte des Regierungsprogramms 2016-2020 zurück. Die Bilanz fällt positiv aus: Wichtige Ziele, wie die Stabilisierung des Staatshaushalts, die Verabschiedung einer Gesamtverkehrsstrategie, die Einführung des Lehrplans 21 oder die Genehmigung des kantonalen Richtplans durch den Bundesrat, konnten umgesetzt werden.
Das Regierungsprogramm 2016-2020 definiert Ziele und Massnahmen aus acht Bereichen, die der Regierungsrat als wesentlich für eine erfolgreiche Zukunft des Kantons Schwyz erachtet: Gesellschaft und Lebensqualität, Finanzen und Steuern, Wirtschaft und Arbeit, Verkehr und Mobilität, Siedlung und Umwelt, Gesundheit und Alter, Bildung und Kultur sowie Sicherheit und Zusammenarbeit. Am jährlichen Medienanlass zogen die Mitglieder des Regierungsrates Bilanz zur ersten Hälfte des Regierungsprogramms.
Wesentliche Ziele bereits erreicht
Bei einer ganzen Reihe wesentlicher Zielsetzungen des laufenden Regierungsprogramms ist der Regierungsrat gut auf Kurs: Der kantonale Finanzhaushalt konnte stabilisiert werden, der Bundesrat hat den kantonalen Richtplan genehmigt und der Kantonsrat die Gesamtverkehrsstrategie, die integrierte Psychiatrieversorgung wurde mit der Gründung der Triaplus AG vorangetrieben, das neue Gemeindeorganisationsgesetz fand eine positive Aufnahme, seit vergangenem Sommer wird an den Schwyzer Primarschulen nach dem Lehrplan 21 unterrichtet und verschiedene Nutzungsplanungen von Naturschutzgebieten konnten öffentlich aufgelegt werden.
Weitere Projekte stehen auf der Agenda
Zahlreiche weitere Projekte und Vorhaben stehen auch in der zweiten Hälfte des Regierungsprogramms vor der Umsetzung. Vor den Medien nannten die Mitglieder des Regierungsrates unter anderen die Erarbeitung eines Bauprojekts für die Kantonsschule Ausserschwyz, die kantonale Umsetzung der Steuervorlage 17, die Revision des Planungs- und Baugesetzes, Massnahmen zur bedarfsgerechten Versorgung in der Langzeitpflege, die Revision der Justizgesetzgebung, den Erlass eines zeitgemässen Denkmalschutzgesetzes sowie den Abschluss der Verhandlungen zur Neukonzessionierung des Etzelwerks.
Mit der zielstrebigen Umsetzung des Regierungsprogramms 2016-2020 will der Regierungsrat die Stärken des Kantons Schwyz konsequent weiterentwickeln und die zukünftigen Herausforderungen zum Wohl der Bevölkerung meistern.
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