(FD/i) Die Staatsrechnung 2018 schliesst mit einem Überschuss von 107.4 Mio. Franken und damit um 94.6 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Die Hauptgründe für das positive Resultat sind auf der Ertragsseite vor allem Steuermehrerträge und die höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank. Auf der Aufwandseite werden die Budgetvorgaben sehr gut eingehalten und teilweise unterschritten. Der Schwyzer Finanzhaushalt hat eine herausfordernde Entwicklung hinter sich. Nach dem vierten positiven Resultat in Folge befindet sich der Staatshaushalt in ausgezeichneter Verfassung, was eine gute Ausgangslage für die weitere Finanzplanung und die anstehenden Herausforderungen darstellt.

Die Erfolgsrechnung 2018 des Kantons Schwyz schliesst bei einem Ertrag von 1.624 Mrd. Franken und einem Aufwand von 1.517 Mrd. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 107.4 Mio. Franken ab. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von 12.8 Mio. Franken. Die Rechnungsverbesserung beträgt somit 94.6 Mio. Franken. Der Kanton Schwyz ist nicht allein. 25 Kantone und der Bund schliessen 2018 besser ab als budgetiert.

Weiterhin konsequente Budgetdisziplin
In den meisten Aufwandpositionen konnten die budgetierten Werte auch im Jahr 2018 eingehalten oder sogar unterschritten werden, so dass diese gegenüber dem Budget um rund 30 Mio. Franken tiefer ausfielen. Namentlich die Beiträge an die inner- und ausserkantonalen Spitäler, für die Berufsschulen, für die Sanierung von Schiessanlagen, für Abgeltungen an Transportunternehmen, für den Bau von Schulanlagen sowie der Aufwand für den Unterhalt und die Abschreibungen bei den Hoch- und Tiefbauten und für das Personal fielen tiefer aus als budgetiert. Auch das Investitionsvolumen fiel um 13 Mio. Franken tiefer aus als geplant.

Erfreuliche Ertragsentwicklung
Auf der Ertragsseite wurden insgesamt rund 65 Mio. Franken mehr eingenommen als erwartet. Hauptverantwortlich dafür sind einerseits die Mehreinnahmen aufgrund höherer Bundessteuer- und Verrechnungssteuererträge, welche sich auch in der Rechnung des Kantons Schwyz niederschlagen. Andererseits kann sich der Kanton Schwyz an einer weiteren Steigerung des Steuersubstrates bei den Einkommens- und Vermögenssteuern erfreuen. Im Weiteren finden auch die erhöhten Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank und der Schwyzer Kantonalbank ihren Niederschlag.

Herausfordernde Haushaltsentwicklung bewältigt
Nebst den von Regierung und Parlament initiierten Massnahmen zur Stabilisierung des Schwyzer Staatshaushaltes in Form der seit 2015 erhöhten Steuerabschöpfung und den veranlassten Sparmassnahmen, wird auch von der überstandenen Finanz- und Wirtschaftskrise profitiert. Diese konjunkturelle Krise wurde 2008 ausgelöst und musste vom Staatshaushalt zusätzlich zu den steigenden NFA-Zahlungen bewältigt werden. Das Eigenkapital reduzierte sich von 620 Mio. Franken im 2008 auf 68 Mio. Franken im 2014. Einerseits ist heute die Entwicklung auf der Ertragsseite mit der Steigerung des Steuersubstrates weiterhin erfreulich, andererseits konnte die Aufwandentwicklung massgeblich eingedämmt werden. Von 2006 bis 2012 betrug die jährliche Aufwandsteigerung – ohne NFA-Zahlungen – im Staatshaushalt noch durchschnittlich 4.3%. In der Zeitspanne von 2012 bis 2018 konnte diese auf 2% reduziert und somit mehr als halbiert werden.

Ausgezeichnete Ausgangslage für eine nachhaltige Finanzplanung
Die ausgezeichnete Haushaltssituation mit erfreulich positiver Erfolgsrechnung und einem soliden Eigenkapital von rund 290 Mio. Franken bildet eine gute Voraussetzung, um auch die künftigen finanziellen Herausforderungen zukunftsfähig anzugehen. Die Ausgangslage lässt Potenzial für weitere Steuerfusssenkungen sowie gezielte Optimierungen und Entlastungen im Rahmen des Berichtes Finanzen 2020 zu. Der Regierungsrat wird darin im Frühjahr 2020 aufzeigen, wie der Staatshaushalt unter Wahrung der Standortattraktivität nachhaltig ausgeglichen gestaltet werden kann.

Finanzdepartement

Dokumentation: Jahresbericht 2018