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Abstimmung über Volksschulgesetz wird verschoben

Entscheid über 2. Wahlgang Regierungsrat und Gemeinderatswahlen noch offen

(Stk/i) Die kantonale Sachabstimmung vom 17. Mai 2020 über die Teilrevision des Volksschulgesetzes (Kantonsratsbeschluss über die Schaffung von Leistungsklassen auf der Sekundarstufe I) wird auf einen noch zu bestimmenden Termin verschoben. Das hat der Regierungsrat an seiner heutigen Sitzung beschlossen. Bereits am 18. März 2020 hatte der Bundesrat beschlossen, auf die Durchführung der eidgenössischen Abstimmung zu verzichten. Damit finden am 17. Mai 2020 im Kanton Schwyz keine Sachabstimmungen statt.

Ob der ebenfalls am 17. Mai 2020 vorgesehene zweite Wahlgang für die Regierungsratswahlen sowie die Bezirks- und Gemeinderatswahlen durchgeführt werden, ist noch nicht entschieden. Der Regierungsrat führt dazu bei den Bezirken und Gemeinden sowie bei den Parteien vorgängig eine kurze Konsultation durch.

Staatskanzlei
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