Brunnen, 9. Juni 2020 – Gegen die vom Eidgenössischen Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) erteilte Plangenehmigungsverfügung
für den Bau der Neuen Axenstrasse haben Umweltverbände
Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Damit verzögert
sich der Baubeginn für unbestimmte Zeit.

Zur Freude der Projektverantwortlichen hat das UVEK die Plangenehmigungsverfügung
(Baubewilligung) für die A4 Neue Axenstrasse am 30. April 2020 erlassen
und somit das Bauprojekt genehmigt. Insbesondere erhielt die Realisierung der
Neubaustrecke mit den beiden Tunnels grünes Licht. Lediglich die flankierenden
Massnahmen an der alten Axenstrasse sind gemäss Verfügung zu überarbeiten und
bis zur Inbetriebnahmen der A4 Neue Axenstrasse durch das UVEK genehmigen zu
lassen.

Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten

Die Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz, die Alpen-Initiative und der Verkehrsclub
der Schweiz haben nun eine Beschwerde gegen die Plangenehmigungsverfügung
des UVEK vor dem Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Die Bauherrschaft
der A4 Neue Axenstrasse – das Bundesamt für Strassen sowie die Kantone
Schwyz und Uri – bedauert die Beschwerde gegen die Baubewilligung sehr. Der
Baubeginn dieser für die sichere Nord-Süd-Verbindung und für die Umfahrung von
Sisikon bedeutenden Strasse hätte ohne gerichtlichen Weiterzug noch im laufenden
Jahr erfolgen können.

Die zeitlichen Auswirkungen auf die Realisierung der Neuen Axenstrasse lassen sich
zurzeit nicht abschätzen, ist doch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts auch
noch vor Bundesgericht anfechtbar. Die Bauherrschaft prüft nun, ob dem
Bundesverwaltungsgericht für das ganze Projekt oder für einzelne Projektteile der
Entzug der aufschiebenden Wirkung beantragt werden soll. Würde das Gericht die
aufschiebende Wirkung entziehen, könnte zumindest mit Vorbereitungsarbeiten
und mit dem Bau von den dringlichsten Sicherheitsmassnahmen begonnen werden.