(FD/i) Wie bereits am 25. Februar 2021 orientiert, schliesst die Staatsrechnung 2020 mit einem Überschuss von 97.3 Mio. Franken und damit um 100.6 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Der detaillierte Jahresbericht 2020 liegt nun vor und zeigt die Hauptgründe für das sechste positive Resultat in Folge auf. Diese liegen vor allem auf der Ertragsseite, wo Steuermehrerträge und eine höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank zu verzeichnen sind. Die Aufwandentwicklung verläuft moderat und kontrolliert. Der Schwyzer Staatshaushalt befindet sich in sehr guter Verfassung.

Die Erfolgsrechnung 2020 des Kantons Schwyz schliesst bei einem Ertrag von 1.664 Mrd. Franken und einem Aufwand von 1.567 Mrd. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 97.3 Mio. Franken ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 3.3 Mio. Franken. Die Rechnungsverbesserung beträgt somit 100.6 Mio. Franken.

Die Aufwandentwicklung bleibt trotz Corona-Effekten stabil
In den meisten Aufwandpositionen konnten die budgetierten Werte auch im Jahr 2020 eingehalten oder unterschritten werden. Namentlich der Aufwand für die Sozialversicherungen, für die stationären Behandlungen an den Spitälern, den Unterhalt und die Abschreibungen bei den Hoch- und Tiefbauten sowie das Personal fielen tiefer aus als budgetiert. Hingegen mussten für die wirtschaftlichen Härtefallmassnahmen, für eine mögliche pandemiebedingte Abgeltung des Spitalaufwands und den Aufwand für den öffentlichen Verkehr Mehraufwände und Rückstellungen von rund 20 Mio. Franken verbucht werden. Das Investitionsvolumen fiel mit 28 Mio. Franken um 15 Mio. Franken tiefer aus als geplant.

Erfreuliche Ertragsentwicklung
Auf der Ertragsseite wurden im 2020 insgesamt rund 100 Mio. Franken mehr eingenommen als erwartet. Hauptverantwortlich für diese Mehreinnahmen sind der Mehrertrag aus der Grundstückgewinnsteuer von 27 Mio. Franken, Nachträge aus den Einkommens- und Vermögenssteuern aus den Vorjahren von 26 Mio. Franken sowie höhere Einkommens- und Vermögenssteuern des laufenden Jahres von 13 Mio. Franken. Massgebend besser ausgefallen ist die Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Anstelle der budgetieren 12.4 Mio. Franken konnte der Kanton Schwyz aufgrund einer Zusatzvereinbarung zwischen der SNB und dem Bund vom März 2020 eine Ausschüttung von 49.6 Mio. Franken entgegennehmen.

Stabiler Schwyzer Finanzhaushalt
Das Entlastungsprogramm 2014-2017 zeigt seine Wirkung. Die Aufwandentwicklung verläuft seit 2014 mit einer jährlichen Steigerung von 1.4 % stabil und kontrolliert. In der vorangehenden Zeitspanne von 2004 bis 2014 betrug das jährliche Aufwandwachstum noch 4.0 %. Gleichzeitig wurde nach 2015 auf der Ertragsseite die Steuererhebung so angepasst, dass die direkten Kosten des Nationalen Finanzausgleiches ausreichend gedeckt werden können und eine planmässige Stabilisierung der Staatskasse erfolgte.

Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schwyzer Staatshaushalt bleiben vorerst verkraftbar. Insgesamt hat der Kanton im Jahr 2021 bisher weitere Massnahmen im Umfang von rund 30 Mio. Franken – vorwiegend für Härtefallzahlungen für die Schwyzer Wirtschaft – beschlossen. Die Ertragsseite ist trotz den Pandemieauswirkungen nicht eingebrochen, auch wenn Steuerausfälle im Umfang von geschätzten 40 Mio. Franken erwartet werden müssen.

Die sehr gute Haushaltssituation per Ende 2020 mit erfreulich positiver Erfolgsrechnung und einem soliden Eigenkapital von rund 500 Mio. Franken bildet eine beruhigende Ausgangslage, um die künftigen finanziellen Herausforderungen mit Zuversicht und dem entsprechendem Handlungsspielraum für allenfalls weitere Steuerfusssenkungen anzugehen.
 

Finanzdepartement

Auskunft: Regierungsrat Kaspar Michel, Vorsteher Finanzdepartement, Tel. 041 819 23 00